Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen für den Online-Shop von Rolf Kinkel

Stand: 01. April 2016

Allgemeine  Geschäftsbedingungen  und  Verbraucherinformationen  im  Rahmen  von  Kaufverträgen,  die  über  den  Onlineshop  zwischen  Rolf Kinkel, im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen:

Montag bis Freitag per E-Mail unter:      

info@rolfkinkel.com oder
telefonisch unter +49 173 9273883 

www.rolfkinkel.com

Unsere Kundendienstzeiten sind von Montag bis Freitag zwischen 09:00 und 17:00 Uhr. 

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anschreiben. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung

erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Onlineshops und Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1)  Vorbehaltlich  individueller  Absprachen  und  Vereinbarungen,  die  Vorrang  vor  diesen  AGB  haben, gelten  für  die  Geschäftsbeziehung  zwischen  dem  Verkäufer  und  dem  Kunden  ausschließlich  die nachfolgenden   Allgemeinen   Geschäftsbedingungen.

Soweit   nichts   anderes   vereinbart,   wird   der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner  gewerblichen  noch  seiner  selbständigen  beruflichen  Tätigkeit  zugerechnet  werden  können. Dagegen   ist   Unternehmer   jede   natürliche   oder   juristische   Person   oder   eine   rechtsfähige Personengesellschaft,  die  bei Abschluss  eines  Rechtsgeschäfts  in Ausübung  ihrer  gewerblichen  oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Rolf Kinkel, Barbarossastr. 43, 10779 Berlin

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3)  Sämtliche  Angebote  in  dem  Onlineshop  des  Verkäufers  stellen  lediglich  eine  unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den  seiner  Bestellung  beim  Verkäufer  zugesandt,  in  der  Regel  per  E-Mail  (Bestellbestätigung).  Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden  wird  der  Verkäufer  diese  kurzfristig  prüfen  und  dem  Kunden  innerhalb  von  zwei  Werktagen mitteilen,  ob  er  die  Bestellung  annimmt  (Auftragsbestätigung).  Der  Bestellvorgang  in  dem  Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In  den  Korb“  in  einem  so  genannten  Warenkorb  sammeln.  Durch  Klick  auf  den  Button  „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er  einen  verbindlichen Antrag  zum  Kauf  der  im  Warenkorb  befindlichen  Waren  ab.  Vor Absenden  der Bestellung   kann   der   Kunde   die   Daten   jederzeit   durch   die   als   Pfeiltasten   dargestellten Browserfunktionen  „Zurück“  und  „Weiter“  die  eingegebene  Bestellung  sowie  die  eingetragenen  Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag   aufgenommen   hat.   Der   Verkäufer   schickt   daraufhin   dem   Kunden   eine   automatische Empfangsbestätigung  per  E-Mail  zu,  in  welcher  die  Bestellung  des  Kunden  nochmals  aufgeführt  wird und   die   der   Kunde   über   die   Funktion   „Drucken“   ausdrucken   kann.   Die   automatische Empfangsbestätigung   dokumentiert   lediglich,   dass   die   Bestellung   des   Kunden   beim   Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen.  Fehler  und  Irrtümer  dort  sind  vorbehalten,  insbesondere  was  die  Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen   auf   der   Internetseite   geben   die   Produkte   unter   Umständen   nur   ungenau   wieder; insbesondere  Farben  können  aus  technischen  Gründen  erheblich  abweichen.  Bilder  dienen  lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung   sind   so   präzise   wie   möglich   angegeben,   können   aber   die   üblichen Abweichungen  aufweisen.  Die  hier  beschriebenen  Eigenschaften  stellen  keine  Mängel  der  vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3)  Sind  zum  Zeitpunkt  der  Bestellung  des  Kunden  keine  Exemplare  des  von  ihm  ausgewählten Produkts  verfügbar,  so  teilt  der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Ist  das Produkt  dauerhaft  nicht  lieferbar,  sieht  der  Verkäufer  von  einer  Annahmeerklärung  ab.  Ein  Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  ebenfalls  unverzüglich  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Bei  einer Lieferungsverzögerung   von   mehr   als   zwei   Wochen   hat   der   Kunde   das   Recht,   vom   Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu   fünf   Werktage.  Auf   eventuell   abweichende   Lieferzeiten   weist   der   Verkäufer   auf   der   jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU. Außerhalb Deutschlands entstehen zusätzliche Versandkosten

Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle und weitere Kosten die sich von Land zu Land unterscheiden können). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.

(3)   Alle Preise sind Endpreise und enthalten 19% MwSt..

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) bzw. über die im Shop angegebenen Zahlungsarten und -wege.

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler  sofort  bei  dem  Zusteller  zu  reklamieren  und  schnellstmöglich  Kontakt  zu  dem  Verkäufer aufzunehmen.

(2)   Die   Versäumung   einer   Reklamation   oder   der   Kontaktaufnahme   hat   für   die   gesetzlichen Gewährleistungsrechte   des   Kunden   keinerlei   Konsequenzen,   hilft   dem   Verkäufer   aber,   eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1)   Der  Anbieter   haftet   für   Sachmängel   nach   den   hierfür   geltenden   gesetzlichen   Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

( 3 )   Beanstandungen und Mängelhaftungsanprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der  Vertragstext  wird  auf  den  internen  Systemen  des  Verkäufers  gespeichert.  Die  Allgemeinen Geschäftsbedingungen  kann  der  Kunde  jederzeit  im Onlineshop des Verkäufers einsehen.  Die  Bestelldaten und  die  AGB  werden  dem  Kunden  per  E-Mail  zugesendet.  Nach  Abschluss  der  Bestellung  sind  die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2)  Auf  Verträge  zwischen  dem  Verkäufer  und  den  Kunden  findet  das  Recht  der  Bundesrepublik Deutschland   unter  Ausschluss   der   Gesetze   über   den   internationalen   Kauf   beweglicher   Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des  Rechts  des  Staates  des  gewöhnlichen  Aufenthaltes  des  Verbrauchers  gewährte  Schutz  dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen  zwischen  dem  Kunden  und  dem  Verkäufer  der  Sitz  des  Verkäufers.  Dies  gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Hinweis zur Batterieentsorgung

Die chemischen Inhaltsstoffe von Batterien können bei nicht sachgemäßer Lagerung und Entsorgung Umwelt und Gesundheit schädigen. Nur über eine vom sonstigen Hausmüll getrennte Sammlung und Verwertung können gesundheits- und umweltschädigende Auswirkungen vermieden werden. Batterien können auch wiederverwertbare Rohstoffe enthalten. Batterien dürfen daher nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden.

Sie sind als Endnutzer gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Altbatterien (wieder aufladbar und nicht-wieder aufladbar) zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Altbatterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder in Verkaufsstellen (bei einem Versender können Sie am Versandlager zurückgeben) unentgeltlich abgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Mülltonne Das Zeichen mit der durchgestrichenen Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht in den Hausmüll geben dürfen.

Unter diesem Zeichen können Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung finden:

Pb: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber

(Ende der AGB)